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Allgemeine GeschÀftsbedingungen (AGB) der smorder GmbH


1. Über smorder

a) Die smorder GmbH, im Folgenden „smorder“ genannt, ist ein Softwareunternehmen und bietet Lösungen fĂŒr Gastronomie und Gastronomieendkunden auf Applikationsbasis an.

b) smorder ist Hersteller und Inhaber der Vertriebsrechte an Computersoftware, dokumentiert auf DatentrĂ€gern und Schriftform. Das Vertriebsrecht umfasst die Befugnis, auf eigenen Namen und eigenen Rechnung von smorder, Dritten ein zeitlich unbegrenztes, nicht ĂŒbertragbares Nutzungsrecht einzurĂ€umen. Alle weitergehenden Rechte an der Software verbleiben stets und ausschließlich beim Hersteller, bzw. den Urhebern.

c) smorder verwaltet dabei Transaktionen zwischen Endkonsumenten und Anbietern (GaststĂ€tten), mittels einer fĂŒr den Endkunden bereitgestellten mobilen Applikation und einer fĂŒr den Anbieter bereitgestellte Schnittstelle, um ĂŒber diesen Weg Bestellprozesse zu realisieren. Die mobile Applikation dient somit der Vermittlung und Abwicklung zwischen Endkonsumenten und Anbietern und stellt ein VertragsverhĂ€ltnis her.

2. Vertragsgegenstand und Funktionsumfang

a) FĂŒr die Bereitstellung der Software, die Wartung dieser, der ZugĂ€nglichmachung zum Kundenbereich der Webseite www.smorder.at, fĂŒr die Bereitstellung von Bonusprogrammen zwischen der smorder GmbH und Anbietern sowie Endkunden im unternehmerischen Bereich gelten ausschließlich diese Allgemeinen Vertragsbedingungen, soweit nichts anderes vereinbart ist.

b) morder ist nicht Vertragspartner der auf der mobilen Applikation angebotenen Produkte und Services, sondern lediglich Vermittler zwischen Anbieter und Endkonsument. smorder nimmt Bestellungen von Endkonsumenten entgegen und gibt diese an den Anbieter weiter, dieser geht mit der BestÀtigung der Bestellung ein VertragsverhÀltnis mit dem Endkonsumenten ein.

c) Der Kunde ist nicht berechtigt, das Entgelt zurĂŒckzubehalten, oder mit Forderungen mit smorder aufzurechnen, es sei denn, er macht von smorder anerkannte, oder gerichtlich festgestellte Forderungen geltend. Angegebenen Liefertermine, sind nur dann als Fixtermine zu verstehen, wenn dies ausdrĂŒcklich so bezeichnet wird.

d) Mit Übergabe der vertragsgegenstĂ€ndlicher Ware an den Kunden, geht sĂ€mtliche Verantwortung bezĂŒglich der in der Applikation durch den Kunden verĂ€nderbaren und wartbaren, dargestellten textlichen und grafischen Inhalte, an den Kunden ĂŒber.

e) smorder wertet Transaktionen zwischen Endkonsumenten und Anbietern aus und stellt diese LokalitĂ€ten und Lieferanten zur VerfĂŒgung. Dabei werden Daten des Endkonsumenten lediglich in anonymisierter Form verarbeitet. Die Datenschutzbestimmungen sind unter www.smorder.at/privacy abzurufen.

f) Durch die Übertragung von Daten ĂŒber die App entstehen – je nach Providervertrag des Endkonsumenten - mögliche Kosten.

g) smorder behĂ€lt sich das Recht vor, im Rahmen ihrer mobilen Applikation Werbung einzublenden bzw. einblenden zu lassen. Diese Werbeeinblendungen stören jedoch nicht den Ablauf und die FunktionsfĂ€higkeit der Applikation. smorder ist ebenso berechtigt, ĂŒber die bereitgestellte App, Informationen betreffend Neuerungen oder Angebote an den Endkonsumenten zu senden.

h) smorder ist berechtigt, bei Vertragsbruch zwischen Anbieter und Endkonsumente, auf Seiten des Endkonsumenten die Nutzungserlaubnis der mobilen Applikation zu entziehen. Dies wird mittels der Sperrung des Nutzers in den Systemen, sowie der Sperre der GerÀte-ID des genutzten EndgerÀtes realisiert.

3. Registrierung und KĂŒndigung

a) smorder ermöglicht die Nutzung der mobilen Applikationen mit eingeschrÀnktem Funktionsumfang ohne Registrierung. Bestellprozesse seitens des Endkonsumenten können jedoch erst nach dessen Registrierung ausgelöst werden. Im Registrierungsprozess werden folgende Daten vom Nutzer abgefragt: Name, E-Mail Adresse, Alter, Geschlecht und Profilbild (wenn vorhanden). Die Daten werden vorrangig verwendet, um dem Endkonsumenten bei Verwendung der mobilen Applikation eine User Experience zu vermitteln, die weitere Verarbeitung der Daten sind im Punkt 2, Abschnitt c.), bzw. in den Datenschutzbestimmungen festgelegt.

b) smorder wird zu keinem Zeitpunkt Zugangsdaten von Anbietern und Endkonsumenten an Dritte weitergeben. Angelegte Benutzerkonten mĂŒssen einzigartig sein und sind nicht ĂŒbertragbar.

c) Ab dem Zeitpunkt der erfolgreichen Registrierung ist der Vertrag mit smorder auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Endkonsument hat jederzeit die Möglichkeit sein Kundenkonto löschen zu lassen, die genauen Bestimmungen hierfĂŒr sind in den Datenschutzbestimmungen unter www.smorder.at/privacy abzurufen.

4. Haftung

a) smorder leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:

b) Eine Haftung von smorder fĂŒr Folge- und VermögungsschĂ€den ist ausgeschlossen; Schadenersatz wird ansonsten nur bei Vorsatz, oder grober FahrlĂ€ssigkeit geleistet und ist jedenfalls in der Höhe nach mit der EinrichtungsgebĂŒhr begrenzt.

c) smorder haftet nicht fĂŒr den Verlust von Daten. smorder legt in regelmĂ€ĂŸigen AbstĂ€nden Sicherungskopien an. Die vorgenannten HaftungsbeschrĂ€nkungen gelten auch, soweit die Haftung fĂŒr gesetzliche Vertreter und ErfĂŒllungsgehilfen betroffen ist.

d) Auf die VerfĂŒgbarkeit und Bearbeitung der Bestellung hat smorder keinen Einfluss. Dem Endkonsumenten ist bekannt, dass gegen smorder keine AnsprĂŒche hinsichtlich der vom Anbieter nicht oder im nicht erwarteten Umfang erfĂŒllten Bestellungen geltend gemacht werden können.

e) smorder ĂŒbernimmt keine Verantwortung fĂŒr Fehler, Unterlassungen, Unterbrechungen, Löschungen, Defekte, Verzögerungen beim Betrieb oder der Übertragung, AusfĂ€lle der Kommunikationsleitungen sowie unbefugten Zugriff auf Daten oder Diebstahl. smorder ist zudem nicht verantwortlich fĂŒr Probleme oder technische Störungen im Zusammenhang mit dem mobilen Internet, Telefonnetzen oder -leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen, Software, sowie fĂŒr AusfĂ€lle von E-Mails oder des Dienstleisters zur Abwicklung der elektronischen Zahlung aufgrund technischer Probleme oder Datenstau im Internet, oder einer Kombination hieraus, es sei denn sie liegen im Einflussbereich von smorder.

5. AllfÀlliges

a) Die AGB unterliegen dem österreichischen Recht.

b) Es gelten ebenso die Endbenutzer-Lizenzvereinbarung des Apple App Stores und des Google Play Stores, abzurufen unter: www.apple.com/de/legal/ bzw. unter play.google.com/intl/de_de/about/play-terms.html.

c) Die Softwareprodukte der smorder GmbH sind rechtlich geschĂŒtzt. Das Urheberrecht, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Leistungsschutzrechte an der App sowie an sonstigen GegenstĂ€nden, die smorder dem Endkonsumenten und dem Anbieter im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchfĂŒhrung ĂŒberlĂ€sst oder zugĂ€nglich macht, stehen im VerhĂ€ltnis der Vertragspartner ausschließlich der smorder GmbH zu.

d) smorder behÀlt sich das Recht vor, seine Softwareprodukte zu erweitern, zu Àndern, Funktionen zu entfernen oder einzuschrÀnken.

e) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam bzw. nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der ĂŒbrigen Bestimmungen nicht berĂŒhrt. Die nichtigen bzw. unwirksamen Lizenzbestimmungen werden in einem solchen Fall durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen bzw. nichtigen Bestimmungen am nĂ€chsten kommen

f) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unter www.smorder.at/agb abrufbare Fassung. Änderungen und ErgĂ€nzungen bedĂŒrfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Zur Wahrung der Schriftform genĂŒgt die Übermittlung in Textform per E-Mail.