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Nutzungsbedingungen

Stand 24.07.2017

 

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1.    Die Lints GmbH (kurz: Lints) ist Entwickler und Betreiber der Applikation Smorder (kurz: App). Die App ist eine mobile Applikation fĂŒr Smartphones zur DurchfĂŒhrung von Produktbestellungen und Tischreservierungen bei einer definierten physischen LokalitĂ€t. Lints ist dabei lediglich Vermittler der in der App angebotenen Produkte und Services zwischen Anbieter (Gastronomieunternehmer) und Endkonsument (User). Lints nimmt User-Bestellungen/-Reservierungen entgegen und gibt diese an den vom User ausgewĂ€hlten Gastronomieunternehmer weiter. Mit BestĂ€tigung der Bestellung kommt ein VertragsverhĂ€ltnis mit dem Gastronomieunternehmer und dem User zustande. Lints ist nicht Vertragspartner der konkreten Bestellung/Reservierung.

1.2.    Damit der User die App nutzen kann, muss er ein Benutzerkonto erstellen und voll geschĂ€ftsfĂ€hig (18 Jahre) sein. Eine Nutzung der App ohne Registrierung ist nur in einem eingeschrĂ€nkten Funktionsumfang möglich (v.a. keine Bestellmöglichkeit).

1.3.    Damit Lints die Dienste der App uneingeschrĂ€nkt erbringen kann, mĂŒssen personenbezogene Daten verarbeitet werden. Der User wird daher aufgefordert, die Einwilligungs- und DatenschutzerklĂ€rung http://www.smorder.at/datenschutz aufmerksam zu lesen sowie zuzustimmen.

1.4.    Es gelten zusĂ€tzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die Lizenzvereinbarung des Apple App Stores https://www.apple.com/at/legal/ und des Google Play Stores https://play.google.com/intl/de_at/about/play-terms.html.

1.5.    Der User bestĂ€tigt, unabhĂ€ngig welches EndgerĂ€t tatsĂ€chlich verwendet wird, dass er die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden hat sowie diese akzeptiert. Die Nutzungsbedingungen bilden die vertragliche Grundlage fĂŒr die Nutzung der von Lints zur VerfĂŒgung gestellten App. Eine Nutzung der App ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulĂ€ssig.

1.6.    Von Änderungen dieser Nutzungsbedingungen wird der User automatisch beim nĂ€chsten Login verstĂ€ndigt. Die vom Änderungsangebot betroffenen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen und die vorgeschlagenen Änderungen werden dabei gegenĂŒbergestellt. Diese GegenĂŒberstellung sowie die vollstĂ€ndig geĂ€nderte Fassung der Nutzungsbedingungen wird auf der Website www.smorder.at http://www.smorder.at/nutzungsbedingungen veröffentlicht, auf die in der VerstĂ€ndigung verlinkt wird. Der User stimmt dem Änderungsangebot zu, wenn er nach VerstĂ€ndigung mit der Nutzung der Smorder-Dienste fortfĂ€hrt.

 

2. Kosten

2.1.    Die App kann derzeit kostenlos verwendet werden, benötigt aber eine funktionierende Internetverbindung. Kosten, GebĂŒhren und Steuern des Mobilfunkanbieters des Users, z.B. DatengebĂŒhren, bleiben davon unberĂŒhrt und gelten weiter.

 

3. Pflichten des Users

3.1.    Der User darf die App nicht in einer Weise nutzen, die gegen Gesetze oder die guten Sitten verstĂ¶ĂŸt, die Rechte Dritter verletzt, Inhalte mit Viren, Trojanern oder sonstiger Schadsoftware etc. hochladen oder einspeisen.

3.2.    Der User darf die Inhalte, Software oder Dokumentation der App nicht verĂ€ndern.

3.3.    Der User wird keine falschen persönlichen Informationen in der App bereitstellen und seine Kontaktinformationen aktuell halten. Der User wird kein Benutzerkonto fĂŒr eine andere Person erstellen, wenn deren Zustimmung nicht vorliegt.

3.4.    Der User wird seine Login-Daten nicht an Dritte weitergeben und auch keine andere Person auf sein Benutzerkonto zugreifen lassen. Der User wird keine Anmeldeinformationen einholen, die einer anderen Person gehören oder auf ein Benutzerkonto zugreifen, das einer anderen Person gehört.

3.5.    Lints stellt mit der App lediglich eine Plattform fĂŒr die DurchfĂŒhrung von Bestellungen und Reservierungen bei Dritten (vom User ausgewĂ€hltes Gastronomieunternehmen) zur VerfĂŒgung. Durch Auswahl von Produkten, die in den Warenkorb gelegt werden und anschließender BetĂ€tigung des Buttons „Jetzt Bestellen“ erfolgt beim vom User ausgewĂ€hlten Gastronomieunternehmer eine kostenpflichtige Bestellung. Vertragspartner des Users ist der jeweilige Gastronomieunternehmer. Der User verpflichtet sich, die von ihm durchgefĂŒhrte Bestellung ordnungsgemĂ€ĂŸ abzuwickeln, insbesondere seiner Zahlungspflicht ordnungsgemĂ€ĂŸ nachzukommen und haftet Lints fĂŒr diesbezĂŒgliche SchĂ€den.

3.6.    Der User hat jederzeit die Möglichkeit die App zu deinstallieren bzw. sein Benutzerkonto zu löschen.

 

4. Rechte und Pflichten von Lints

4.1.    Zur Optimierung oder Fehlerbehebung der App stimmt der User zu, dass Lints Aktualisierungen vornehmen darf – ggf. auch automatisch. Der User kann die Hintergrundaktualisierung durch entsprechende Einstellungen in der App jederzeit ein- und ausschalten. iOS: Einstellungen > Smorder > AutoUpdate [ON/OFF]. Android: Smorder > Einstellungen > Aktualisierung [ON/OFF]. Lints behĂ€lt sich zudem das Recht vor, Funktionen der App zu erweitern, Ă€ndern, entfernen oder einzuschrĂ€nken.

4.2.    Lints behĂ€lt sich das Recht vor, im Rahmen der App Werbung einzublenden bzw. einblenden zu lassen. Diese Werbeeinblendungen werden den Ablauf und die FunktionsfĂ€higkeit der App nicht stören oder beeintrĂ€chtigen. Lints behĂ€lt sich ebenso das Recht vor, den User ĂŒber Neuerungen oder Angebote innerhalb der App zu informieren.

4.3.    Lints behĂ€lt sich das Recht vor, potenziell rechtswidrige Inhalte ohne vorherige AnkĂŒndigung nach eigenem Ermessen zu entfernen, ohne dafĂŒr fĂŒr einen allfĂ€lligen Schaden einstehen zu mĂŒssen.

4.4.    Bei schwerwiegenden VerstĂ¶ĂŸen gegen diese Nutzungsbedingungen behĂ€lt sich Lints das Recht vor, dem User den Zugang zur App jederzeit und ohne vorherigen Hinweis zu sperren. Insbesondere gilt als schwerwiegender Verstoß die Nutzung der App in einer Weise nach Punkt 3.1.

4.5.    Lints wird zu keinem Zeitpunkt Zugangsdaten von Usern an Dritte weitergeben.

 

5. GewÀhrleistung und Haftung

5.1.    Sofern Lints nach den gesetzlichen Bestimmungen fĂŒr einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung von Lints auf Vorsatz und grobe FahrlĂ€ssigkeit beschrĂ€nkt, sofern dem nicht zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen entgegenstehen.

5.2.    Lints haftet nicht fĂŒr rechtswidrige Eingriffe Dritter (wie Viren, Hacker).

5.3.    Lints haftet nicht fĂŒr die Richtigkeit, VollstĂ€ndigkeit und VerlĂ€sslichkeit der zur VerfĂŒgung gestellten Inhalte, da die Inhalte von dritter Seite stammen und Lints keine Kontrollmöglichkeit hat.

5.4.    Lints ĂŒbernimmt keine GewĂ€hr fĂŒr die ununterbrochene und/oder stĂ€ndige VerfĂŒgbarkeit der App und haftet auch nicht fĂŒr SchĂ€den aufgrund höherer Gewalt.

5.5.    Lints ĂŒbernimmt keine Haftung fĂŒr SchĂ€den im Zusammenhang mit Übertragungsproblemen, AusfĂ€lle der Kommunikationsleitungen, Probleme oder technische Störungen des mobilen Internets, Telefonnetzen- oder leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen, Software sowie fĂŒr AusfĂ€lle des E-Mail-Dienstes, sofern nicht im Einflussbereich von Lints.

5.6.    Lints hat auf die VerfĂŒgbarkeit und Bearbeitung der Bestellung keinen Einfluss. AnsprĂŒche aus einer durchgefĂŒhrten Bestellung/Reservierung kann der User ausschließlich gegenĂŒber dem jeweiligen Gastronomieunternehmen geltend machen (z.B. GewĂ€hrleistung).

 

6. Schlussbestimmungen

6.1.    Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte und sonstige Leistungsschutzrechte an der App verbleiben bei Lints.

6.2.    Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und allfĂ€lliger Verweisungsnormen, mit Ausnahme der zwingenden Bestimmungen des Rechts des gewöhnlichen Aufenthaltes des Users (Verbraucher).

6.3.    ErfĂŒllungsort und Gerichtsstand ist Linz, sofern zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen nicht entgegenstehen.

6.4.    Sollte eine Bestimmung in diesen Nutzungsbedingungen ungĂŒltig sein oder werden, so bleibt die GĂŒltigkeit der anderen Bestimmungen davon unberĂŒhrt. Die ungĂŒltige Bestimmung wird durch eine gĂŒltige Bestimmung ersetzt, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nĂ€chsten kommt.

 

7. Kontakt

Lints GmbH

Industriezeile 35

4020 Linz

Österreich

Telefon: +43 (0) 720 11 50 58

E-Mail: info@lints.at

Firmenbuchgericht: Landesgericht Linz

Firmenbuchnummer: FN 429517 v

UID-Nr.: ATU69431607